Kurzmitteilungen

[Online] Veranstaltungen zum Thema Abschiebehaft im Februar/März 2021

Im Februar und März wird es zwei Online-Veranstaltungen zum Thema Abschiebehaft geben.

 

 

 

25.02.21 (Donnerstag), 19-21 Uhr | „Haft ohne Verbrechen – eine kritische Analyse der Abschiebungshaft„

Online-Veranstaltung mit dem Rechtsanwalt Peter Fahlbusch, der über 2.000 Mandant*innen in Abschiebungshaft vertrat und mit dem PRO ASYL – Menschenrechtspreis ausgezeichnet wurde sowie der Besuchsgruppe im Abschiebegefängnis Glückstadt

Mehr Informationen hier.
Anmeldungen bitte per Mail an: glueckstadt-ohne-abschiebehaft@riseup.net
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17.03.21 (Mittwoch), 18-20 Uhr | „Haft ohne Verbrechen – 100 Jahre Abschiebehaft“

Online-Veranstaltung der ZBBS e.V. mit Frank Gockel, bundesweiter Experte für Abschiebehaft vom Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren“ & Vertreter*innen der Kampagne „Kein Abschiebegefängnis in Glückstadt und anderswo!“

Mehr Informationen hier.
Anmeldung bis zum 15.03. per E-Mail an Alena Wewer unter wewer@zbbs-sh.de

 

[KI] Für eine solidarische Lösung der Krise(n) – Kieler Bündnis gegen Corona und Kapitalismus

Das Kieler Bündnis gegen Corona und Kapitalismus ist ein Zusammenschluss, in dem sich linksradikale, antirassistische, klimapolitische, internationalistische, antifaschistische, feministische und klassenkämpferische Gruppen und Projekte organisieren, um gemeinsam solidarische Antworten auf die in der Pandemie verschärften kapitalistischen Krisen zu entwickeln.

Am Wochenende des 13./14.02. hat das Bündnis mit verschiedenen Aktionen auf die rassistischen, ausbeuterischen und unterdrückenden Folgen der Corona-Krise aufmerksam gemacht sowie praktische Hilfe geleistet. So wurden bspw. kostenlos Hygiene- und Desinfektionsmittel auf öffentlichen Plätzen ausgegeben oder die Freigabe der Patente für die Corona-Impfstoffe vor dem Justiz- und Europaministerium gefordert und damit ein Zeichen für eine solidarische Lösung der Krise gesetzt.

Die Aktionen und Forderungen des Bündnisses werden fortlaufend auf einem Blog dokumentiert: gegencoronakapitalismus.noblogs.org

Zudem wurde eine Broschüre erstellt, die hier zum Download bereitsteht.

„[KI] Für eine solidarische Lösung der Krise(n) – Kieler Bündnis gegen Corona und Kapitalismus“ weiterlesen

[KI] Grenzen töten! Gedenkaktion zum Tod eines 21 Jährigen am Norwegenkai

Am 06.11.2020 starb ein 21 Jähriger aus Afghanistan am Kieler Norwegenkai.

Wir wissen nicht um die genauen Umstände und Gründe dafür, dass der junge Mensch das tödliche Risiko einging, unter einem LKW versteckt auf die Fähre nach Norwegen zu gelangen. Wir sehen aber zum wiederholten Male, die tödlichen Konsequenzen der deutschen und europäischen Flüchtlingspolitik. Die tödlichen Folgen von Grenzen und der Kriminalisierung von Flucht und Migration.

Wir sind entsetzt. Wir trauern. Wir sind wütend. Wir stehen an der Seite aller Geflüchteten, denen mit allen Mitteln das Recht auf ein Leben in Sicherheit und Perspektive abgesprochen wird. Wir stehen an der Seite der Afghanischen Gemeinschaft Kiel und allen Menschen, die eine Abschiebung fürchten. Es ist unerträglich, dass für den kommenden Montag ein Abschiebeflieger aus Deutschland nach Afghanistan starten soll.

Grenzen töten. Niemand ist vergessen. Die Festung Europa ist nicht das Ende der Geschichte.

 

[Glückstadt] 22.09.2020 – erfolgreiche Infoveranstaltung gegen den Abschiebeknast

Am Dienstag, den 22.09.2020, gab es in Glückstadt eine Infoveranstaltung zur praktischen Kritik am Abschiebegefängnis und zur praktischen Solidarität mit denjenigen, die nach den Plänen der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung aus CDU, FDP und Grünen ab dem kommenden Jahr bis zu 18 Monate inhaftiert und abgeschoben werden sollen.

Zur Veranstaltung kamen etwa 20 Interessierte. Neben Infos zum aktuellen Stand des Abschiebegefängnis in Glückstadt gab es eine Einführung von Frank Gockel, von der Initiative Hilfe für Menschen in Abschiebehaft e.V. aus Büren. Frank berichtete von der hundertjährigen Geschichte der Abschiebehaft, die auf Antisemitismus fusst und in den Deportationen von Juden und Jüd*innen im NS gipfelte. Nach Informationen zur geschichtlichen sowie aktuellen Praxis in Abschiebegefängnissen und den Haftbedingungen der Gefangenen gab er Erfahrungsberichte und Einschätzungen aus der Unterstützung von Menschen in Abschiebehaft weiter.

Frank Gockel wies daraufhin, dass gerade der juristische Beistand, ob durch Laien als „Person des Vertrauens“ oder durch Rechtsanwält*innen, ein wichtiger Ansatz in der Unterstützung von Abschiebehäftlingen ist. Solidarische Menschen können neben dem Kontakt mit den Gefangenen, durch Besuche oder Briefe, auch auf Missstände hinweisen, eine Öffentlichkeit ansprechen und politischen Druck erzeugen.

Emza Jurtovic, Sprecherin der Kampagne „Kein Abschiebegefängnis in Glückstadt und anderswo!“, resümiert: „Menschen vor Ort können die Isolation der Inhaftierten aufbrechen. Abschiebehaft ist per se Unrecht, schließlich haben die Menschen nichts verbrochen. Abschiebehaft ist ein tödliches Schwert der hiesigen Migrationspolitik, genauso wie das Sterbenlassen im Mittelmeer. Wir wollen keine Abschiebehaft. Nicht in Glückstadt und nicht anderswo!“

Weitere Informationen zur Kampagne gibt es hier.

Nachtrag: Das Freie Radio Neumünser hat einen Mitschnitt von der Veranstaltung veröffentlicht: https://freiesradio-nms.de/2020/glueckstadt-statt-knaststadt/